Internet für Asylsuchende: Warum dieses wichtige Werkzeug der Selbstbestimmung meist verwehrt bleibt

Hinweis: Dies gilt ausdrücklich NICHT für die Betreiberin der Notunterkunft  im Olympiapark, die ALBATROS gGMBH, die sich seit dem ersten Tag kümmert!!
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1:1 Textübernahme von:
https://netzpolitik.org/2015/internet-fuer-asylsuchende-warum-dieses-wichtige-werkzeug-der-selbstbestimmung-meist-verwehrt-bleibt/

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Abgeschnitten von Informationen, wenn sie am Nötigsten wären. In einem fremden Land, mit einem fremden unübersichtlichen Bürokratieapparat. Mit unverständlichen, länglichen Formularen, in einer Sprache, die du nicht beherrschst. Getrennt von denen, die dir wichtig sind. Ohne Möglichkeit, aus der Ferne Kontakt aufzunehmen. So sieht nur ein kleiner Ausschnitt aus der miserablen Situation von hunderttausenden Geflüchteten aus, die in Deutschlands Erstaufnahme- und „Übergangs“heimen auf Asyl hoffen. Unser Bewusstsein für die Informationssituation der Asylsuchenden ist klein, ihre Welt uns fremd. Wir können uns kaum mehr vorstellen, wie es ist, ohne Informationszugang unseren Alltag zu bestreiten.

Wir haben recherchiert, Landesregierungen und Parteien angefragt und mit Freiwilligen in Flüchtlingsinitiativen gesprochen, um die Situation zu verstehen. Was uns vor allem aufgefallen ist: wie unterschiedlich die Lage ist. Wie sehr es davon abhängt, dass ein Geflüchteter „Glück hat“ und in ein Wohnheim kommt, in dem es vielleicht eine angemessene Infrastruktur gibt. Doch dabei darf es eigentlich nicht sein, dass das Recht auf den Zugang zu Bildung und Informationen so beliebig gehandhabt wird.

Keine einheitliche Lage, kein Überblick

In manchen Landtagen wie Nordrhein-Westfalen und Thüringen wurde das Thema Informationszugang für Geflüchtete bereits behandelt, anderswo wurde sich mit dem Thema bisher nie auseinandergesetzt. Oftmals gibt es nicht einmal einen Überblick über die Situation im Land. Aus Baden-Württemberg bekamen wir die Antwort:

Die Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen wird vom jeweiligen Landkreis individuell gehandhabt. Hierbei verfügen kreisfreie Städte und Gemeinden über eine gewisse Autonomie in der Ausgestaltung der Unterbringungsformen und Betreuung. Es gibt kein Gesetz und keine Verordnung, die Flüchtlingen Zugang zum Internet garantiert. Es ist also den Städten und Gemeinden überlassen bzw. den jeweiligen Unterstützer_innenkreisen, Flüchtlingen einen Zugang zum Internet zu ermöglichen.

Ob und wie das passiert, kann zentral kaum überblickt werden. Auf eine Kleine Anfrage, die der Grünen-Abgeordnete Hikmat Al-Sabty kürzlich stellte, konnte das Land Mecklenburg-Vorpommern nicht vollständig antworten, da manche Landkreise „der Anfrage nicht zugearbeitet“ haben. Ähnlich sieht es auch in anderen Bundesländern aus. Wo wir Informationen bekamen, zeichnete sich eine Quote von etwa 15 Prozent der Unterkünfte mit Internetzugangsmöglichkeit ab.

Alternativstrukturen bauen sich auf

Wie kann man dem Problem begegnen? An manchen Orten bilden sich Alternativstrukturen, wo Kreise und Städte bei der Bereitstellung eines Internetzugangs versagen. Ein Beispiel dafür ist der Verein Refugees Emancipation e. V. – aus der Selbstbeschreibung:

„Refugees Emancipation“ ist ein selbstorganisiertes Flüchtlingsprojekt. Es setzt sich dafür ein, dass Asylsuchenden sowohl fachlich als auch strukturell Zugang zu Computern und dem Internet ermöglicht wird, damit die Lebensqualität verbessert und Isolationsmechanismen ausgehebelt werden.

Refugees Emancipation baute und baut in mittlerweile über acht Flüchtlingsheimen in Berlin und Brandenburg Internetcafés auf und unterstützt die Nutzer bei Computerproblemen. Chu Eben lebt seit über 15 Jahren in Deutschland und ist einer der Initiatoren des Vereins. Er erzählt uns, wie alles begonnen hat: Als er nach Deutschland kam und Asyl beantragte, gab es keine Möglichkeiten, sich zu informieren. Fahrtkosten zu Internetcafés und die Gebühren konnten sich Chu und andere Geflüchtete nicht leisten. Aber Chu nahm Kontakt zu Lotec auf, die in Berlin einen Infoladen betrieben, in dem auch Computerkurse angeboten wurden. Fünf Asylsuchende besuchten von da an jede Woche einen Workshop, in dem sie die Grundlagen der Computer- und Internetnutzung lernten.

Dieses Wissen haben sie weitergegeben und andere ermutigt, das Gleiche zu tun. Das erste Internetcafé wurde gegründet. Dabei halfen auch Studenten. „Ich habe schon früh Kontakt mit den Studierenden aufgenommen und aufrecht erhalten“, sagt Chu. Sie halfen mit Kursen, aber auch mit Spenden. Sie haben alte Computer in Schuss gebracht und Linux installiert. „Mit Windows gab es nur Probleme, die Rechner waren ständig virenverseucht“, erinnert er sich. Der größte Teil der Arbeit wird heute von denen gemacht, die selbst Geflüchtete sind. Dafür gehen Chu und seine Mitstreiter in die Heime und versuchen, Freiwillige – Multiplikatoren nennt er sie – zu finden und sie mit dem nötigen Know-How auszustatten. Einer dieser Freiwilligen ist David Achuo.

Eines der Internetcafés von Refugees Emancipation

Jahrelange Freiwilligenarbeit

Wir haben David in den Interneträumen des Flüchtlingsheims Marienfelde besucht. David ist ein sympathischer, aufgeschlossener Mann aus Kamerun, er kam vor etwa fünf Jahren nach Deutschland, nachdem er während der kamerunischen Wahlen 2011 brutal misshandelt wurde, da er gegen die Wahlfälschung protestierte. Er hat Network Engineering an der NIIT-Universität Ghana studiert.

Jetzt betreut David Tag für Tag von 16 bis 22 Uhr das Internetcafé in Marienfelde, in der restlichen Zeit repariert er die Computer der Heimbewohner und des Cafes, putzt die Räume und kümmert sich darum, neue Hardwarespenden aufzutreiben, um die Lage zu verbessern. Gerade ist in Marienfelde auch ein Computerraum für Kinder in Planung, der diesen Monat öffnen soll. Dann muss sich David auch darum kümmern, „denn die Kinder brauchen immer Hilfe und Betreuung“, erzählte er uns. Bisher muss er sie immer wegschicken, denn die „Erwachsenen sind schnell genervt, wenn die Kinder Spiele im Internet spielen und dabei laut sind“. Dabei brauchen sie die Computer, auch für die Schule, und werden „sehr, sehr froh“ sein, wenn der Raum endlich fertig ist. Auch während wir mit David reden, rennen zwei aufgeregte Kinder in den Raum und fragen, ob sie schon die Computer nutzen dürften. David muss sie vertrösten.

Internet hilft, die Zeit zu überbrücken

Ein großes Problem ist das Nichtstun. Die etwa 350 Kinder in Marienfelde müssen jeden Tag um 15 Uhr im Heim zurück sein, dann gäbe es nicht mehr viel zu tun. Die Asylbewerber haben nichts zu tun, sagt David. Arbeiten dürfen sie nicht, ihre Residenzpflicht bindet sie, und für andere Ablenkungen haben sie kein Geld. Er hofft, dass ein Computerzugang ein wenig Abhilfe verschafft, wenn es schon kaum andere Möglichkeiten gibt.

Aber es ist oft schwierig, die Bewohner zu animieren, auch wenn es ihnen an Zeit theoretisch nicht mangelt. „Die meisten haben nur ihr Asylverfahren im Kopf. Alles dreht sich darum, ob sie hierbleiben können oder nicht, da ist es schwierig, stabile Strukturen aufzubauen“, meint Chu. Seine Vision ist mehr als nur Internetzugang für alle. „Es geht nicht um Internet, es geht um Selbstbestimmung.“

Wie soll man sich im deutschen Bürokratie-Apparat zurechtfinden? Ohne Recherchemöglichkeiten? CC BY 2.0 via flickr/manoftaste

Geflüchtete müssen sich informieren und kommunizieren können

Die Erwachsenen nutzen die Rechner hauptsächlich dafür, mit ihren Verwandten zu kommunizieren und zu recherchieren. Oft müssen sie zu Ämtern und brauchen die Möglichkeit, deren Adresse ausfindig zu machen. Oder sie müssen Dokumente in ihre Muttersprache übersetzen, um sie zu verstehen. Manche suchen auch nach Deutschkursen und Lernmaterial.

Klar ist, dass die zwei beziehungsweise bald drei Räume in Marienfelde mit ihren je etwa acht bis zehn Plätzen viel zu wenig für die ca. 700 Bewohner des Heims in Marienfelde sind. Dass alle auf dem Heimgelände W-LAN-Empfang hätten, würde sich David wünschen. Dann könnten sie auch ihre eigenen Rechner nutzen, unabhängig von den Öffnungszeiten. Bisher gibt es jedoch bloß einen kleinen Plaste-Router mit W-LAN-Antenne. Empfang hat man dann auf dem Hof, der sich vor den Interneträumen befindet und vielleicht noch in den gegenüberliegenden Zimmern. Dahinter ist Schluss. Während der Öffnungszeiten wird das W-LAN ausgeschaltet. Chu ist der Meinung, dass es nichts bringt, die Geflüchteten „mit Internet zu bewerfen und dann alleine zu lassen“. Das führt zu noch mehr Isolation und hilft nicht dabei, Kommunikation zu fördern.

Der Traum von einer politischen Plattform

Sein Traum ist eine Plattform, auf der die Asylsuchenden ihre Geschichte erzählen können, auf der sie von der Situation in den Flüchtlingsheimen berichten und sich vernetzen können. „Viele der Geflüchteten waren in ihrer Heimat politisch sehr aktiv.“ Das fortzusetzen, um gemeinsam für eine Verbesserung der Situation in Deutschland zu kämpfen, wäre schön.

Aber auch wenn es noch ein weiter Weg bis dahin ist, haben die Internetcafés schon jetzt den positiven Effekt, die „verschiedenen Nationen mal zu mischen“, berichtet David. In Marienfelde wohnen Menschen aus über zehn Ländern. Auseinandersetzungen sind nicht selten, im August 2014 gab es Streits, die in eskalierter Gewalt zwischen tschetschenischen und syrischen Asylsuchenden endeten und in den Medien prominent vertreten waren. Lernen sie sich auch persönlich kennen, werden solche Zwischenfälle seltener, habe die Erfahrung gezeigt. Es geht darum, Isolation zu durchbrechen. Chu hat das Gefühl, dass diese Isolation systematisch ist. Das Gefühl drängt sich auf, dass man am liebsten die Geflüchteten dazu bringen würde, von selbst wieder aus Deutschland verschwinden, indem man sie von der vermeintlichen Mitte der Gesellschaft fernhält.

Ausrede I: Fast jeder Asylbewerber hat ein Smartphone

Vermehrt wird von den Ländern darauf verwiesen, dass die meisten Asylbewerber sich „mobiler Lösungen bedienen“ und sich damit „selbstständig Zugang zum Internet verschaffen“. 34,54 Euro im Monat für Nachrichtenübermittlung sind für einen alleinstehenden, erwachsenen Asylbewerber vorgesehen. Davon sollen sich die Geflüchteten selbst einen Internetzugang organisieren – inklusive Telefongebühren und Briefversand. Das sagt das Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG), doch in der Realität kann sich kaum ein Geflüchteter einen Internetzugang leisten. Die Hansestadt Rostock zählt uns Kosten für Datenvolumen auf (wer den Anbieter für derartige Konditionen findet, darf sich gerne melden):

1 GB = 1 EUR, 5 GB = 3,50 EUR, 10 GB = 7 EUR

Solche Prepaid-Lösungen seien besonders der Weg für Asylsuchende, die in einzelnen Wohnungen leben und somit keinerlei Einrichtungsinfrastruktur zur Verfügung haben. Wir fragen David, was er davon hält. Ja, viele hätten zwar eigene Telefone, sagt er, aber ein Datenvertrag ist teuer. Und 20 Euro für eine Datenflatrate könne sich nunmal kaum einer leisten, wenn es an allen anderen Ecken fehlt. Und hat man ein Datenvolumen, ist es schnell aufgebracht und das Internet wird quälend langsam. Und Dokumente erstellen geht nunmal auch nicht wirklich ohne „richtigen Computer“.

Was bei dem Verweis auf das persönliche Smartphone noch ignoriert wird: Ankommenden Geflüchteten wird an der Grenze oftmals von der Bundespolizei oder später in den Heimen das Handy abgenommen. Die Kosten für einen Ersatz aufzubringen, ist in der Situation der Asylbewerber vollständig utopisch.

Ist Internet bei McDonalds eine Alternative? Srsly? – via removethelabels.com

Ausrede II: Man kann einfach öffentliche Zugänge nutzen

Zusätzlich zu der eigenen Versorgung beruft man sich häufig auf öffentliche und kostenlose Zugänge – beispielsweise von Bibliotheken – in Laufnähe der Einrichtungen. In der Landesaufnahmestelle Eisenberg im Saale-Holzland-Kreis Thüringen verweist man sogar auf die „kostenlose Internetnutzung bei Mc Donald’s (eine Stunde)“. Gibt es keine kostenlosen Möglichkeiten, seien Internetcafés und Call-Shops die nächste Wahl.

Selbst Internetcafés in vier und neun Kilometern Entfernung werden als Zugangsmöglichkeit deklariert. Dass die Betroffenen sich in der Regel nicht einmal eine Busfahrtkarte leisten können, um dorthin zu gelangen, wird ausgeblendet. Vor allem Geflüchtete in ländlichen Regionen haben oftmals einfach Pech gehabt. In kleinen Städten und Dörfern gibt es nunmal meist keine öffentlichen Einrichtungen wie Bibliotheken und Stadtteilzentren. In manchen davon nicht einmal Internetcafés, denn deren Anzahl ist stark rückläufig – immerhin hat doch jeder einen Internetanschluss zu Hause, so der Eindruck.

CC BY 2.0 via flickr/pabak

Ausrede III: Rechtliche Bedenken

Oft verstecken sich die Regierungen auch hinter dem Haftungsargument, die Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern etwa schreibt:

Die Landesregierung fördert Internetzugänge in Asylbewerberunterkünften nicht, da nicht ausgeschlossen werden kann, dass die Bewohnerinnen und Bewohner der Unterkünfte kostenpflichtige Internetseiten nutzen würden. Eine dauerhaft wirksame inhaltliche Beschränkung der Zugänge ist nicht möglich, so dass unkontrolliert Kosten entstehen könnten.

Kostenpflichtige Webseiten? Vermutlich sind Dialer gemeint, denn anderweitig kostenpflichtige Inhalte – Stichwort Premiumabo – wären ja zumindest mit der Eingabe von Nutzerdaten verbunden und die Unterkunft damit nicht verantwortlich. Aber Dialer, die sich über eine teurere Telefonnummer in das Internet einwählen, sind seit DSL-Zeiten praktisch tot und damit kein Argument, Internetzugänge nicht zu unterstützen.

Dass Haftungsfragen als Ausrede herangezogen werden, ist auch in Stuttgart der Fall: „Wir tragen die Verantwortung dafür, dass über das WLAN nur hasenreine Inhalte abgerufen werden.“ Aus Bayern bekommen wir erzählt, das Innenministerium habe Angst, dass die Asylsuchenden Schleuser für Familiennachzügler kontaktieren würden.

Ob es in Marienfelde jemals Probleme mit Haftungsfragen aufgrund von Urheberrechtsverstößen und Vertragsabschlüssen oder andere rechtliche Schwierigkeiten gab, wollen wir von David wissen, ob jemals „unkontrollierte Kosten“ entstanden seien. Das habe er in der ganzen Zeit, immerhin schon drei Jahre in Marienfelde, noch nie erlebt, so seine prompte Antwort. Die Nutzer wüssten, was sie dürfen oder nicht und hielten sich daran. Auch Chu erinnert sich nur an eine Abmahnung in den letzten 15 Jahren. Diese sei letztlich fallengelassen worden. Rechtliche und finanzielle Konsequenzen gab es also nie. Gäbe es endlich eine ordentliche Abschaffung der Störerhaftung, könnten sich die Landesregierungen nicht mehr hinter derartigen Scheinausflüchten verstecken.

Internetzugang von Heimen überhaupt nicht erwünscht?

Die Verantwortung für die Internetnutzung fällt schon jetzt für die Heime komplett weg, wenn Refugees Emancipation die Internetplätze betreut. „Wir bekommen nur die Räume zur Verfügung gestellt, für das, was im Internetcafé geschieht, ist ausschließlich der Verein verantwortlich.“ Es gibt für jedes Café einen Vertrag mit dem Heim, in dem alles schriftlich festgehalten ist – größtmögliche Unabhängigkeit und kein Risiko für die Heimbetreiber folgen daraus. Und trotzdem haben viele Heime die Initiative von Chu und seinen Mitstreitern abgelehnt und sogar nachträglich Cafés wieder geschlossen. Warum ist das so? Chu vermutet, die Heimleitungen hätten Angst davor, dass die Bewohner sich organisieren, Widerstand formen und mehr an über desolate Situation in den Heimen an die Öffentlichkeit kommt. Die Asylsuchenden sollen kleingehalten werden, lethargisch und – ein Wort, dass in unserem Gespräch sehr oft fällt – isoliert.

Auch deshalb sei es so wichtig, dass die Internetcafés unabhängig und selbstorganisiert bleiben, denn die Skepsis gegen die Heimleitungen ist groß, nicht zu Unrecht. Erst wenn die Bewohner verstanden haben, dass das Projekt von Geflüchteten für Geflüchtete organisiert wird und sie selbst bestimmen können, was passiert, beginnen sie, die Räume auch zu nutzen. Chu erinnert sich an ein Heim, dessen Namen er nicht nennen will, in dem Refugees Emancipation einen Internetraum einrichten wollte. Die Heimleitung war misstrauisch und wollte nur unter der Bedingung einwilligen, Einblick in alle versendeten Daten nehmen zu können, inklusive E-Mails. Dass es dazu nie kam, muss nicht extra erklärt werden.

All diese Geschichten stehen im Widerspruch zur Außenwahrnehmung, die vermittelt werden soll. Aus dem Büro der Integrationsbeauftragten von Brandenburg bekommen wir beispielsweise die Auskunft:

Der Verein Refugees Emancipation e. V. ist dabei besonders engagiert und wird auch von Landesseite unterstützt.

Wie sieht diese Unterstützung aus, worin besteht sie? Als wir das Chu fragen, lacht er kurz auf. Seit letztem Jahr bezahlt das Land die Miete für einen kleinen Büroraum in Potsdam. Der Löwenanteil kommt von anderen Spendern, vor allem von Studenten aus Berlin und Postdam. Das Land schmückt sich mit fremden Federn.

Was wünschen sich die Geflüchteten selbst?

Chus Traum, das wurde an vielen Stellen klar, ist eine politische Plattform, die Selbstbestimmung der Asylsuchenden fördert und ihnen die Möglichkeit gibt, sich zu vernetzen und ihre Geschichten einer breiteren Öffentlichkeit zugänglich zu machen.

David wünscht sich ein kleines Gehalt für all die Freiwilligen, die Tag für Tag ihre Zeit in den Internetcafés verbringen und helfen. Als Anerkennung und Zeichen, dass ihre Tätigkeit geschätzt wird. Mehr Aufmerksamkeit und Bewusstsein für die Situation der Menschen und die Hilfe, die sie dringend brauchen. Und dann etwas ganz Persönliches: David ist seit beinahe fünf Jahren in Deutschland. Er begann seine Reise in der Zentralen Erstaufnahmestelle Eisenhüttenstadt und kam dann über Neuruppin nach Marienfelde. Drei Jahre wohnt er jetzt in der Unterkunft, die sich selbst als „Übergangswohnheim“ bezeichnet. Ein Ende ist nicht in Sicht – sein Status ungeklärt. David wünscht sich nichts mehr als dass sein Asylverfahren endlich vorangeht.