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Samstag, 17. Oktober 2015

Der Innenminister hat Recht: Notunterkünfte und Wartezonen sind unerträgliche Sicherheitsrisiken

Es ist tatsächlich so. Notunterkünfte und die künftigen, sog. Wartezonen für bis zu 5.000 Menschen, stellen ein unerträgliches Sicherheitsrisiko dar. Gerade eben ist bezüglich der sog. "Wartezonen", hier: Erding, zu lesen, dass die Ankommenden das Gelände selbstverständlich frei verlassen könnten. Folge: Dann werden von 5.000 am nächsten Tag nur noch 2.500 da sein. - Hier in Berlin verhält sich das genau so. Sie kommen mit dem Zug, mit dem Bus. Aus Wien, aus Salzburg, aus Nürnberg. Keiner kennt sie; und: sie geben bisweilen vor, sich selbst nicht zu kennen. Haben an 3 Tagen 3 verschiedene Namen. Und dann sind sie wieder weg. Wegdiffundiert in das Gewusel Berlins - in den Morgennebel Bayerns. Keiner hält sie auf. Niemand kennt ihre Zahl, niemand kennt ihre Namen. Wenn sie med. Hilfe benötigen bekommen sie diese, auch ohne Namen, eine -wertlose- Armbändchennummer reicht. - Das ist vom humanitären Standpunkt ganz gewiss auch vollständig in Ordnung. Das war es aber dann auch schon.  -
Es sollten bereits mehr als 350.000 sein, die durch Deutschland, durch Europa vagabundieren. Sie stellen objektiv Illegale dar. Da hat der Innenminister Recht. So kann und darf das nicht sein. Nicht mehr nach Wochen. Dem ist zwingend und kurzfristig mit allen gebotenen Zwangsmitteln Einhalt zu gebieten. Doch es geschieht nicht. Demnach kann Absicht unterstellt werden. - Ein Staat, dem droht, den Überblick über seinen Ameisenhaufen zu verlieren, der ist gefährdet. Ganz gleich, ob die Mehrheit der Flüchtlinge friedlich ist - was sie zweifellos sind.

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