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Freitag, 25. Dezember 2015
Donnerstag, 12. November 2015
regBM: Paukenschlag in Berlin. SenGesSoz kurz vor Ablösung! LaGeSo Franze ebenfalls!
Der Link zur Rede des regBM:
https://www.rbb-online.de/imparlament/berlin/2015/12--november-2015/12-november-2015---71--Sitzung-des-Berliner-Abgeordnetenhauses1/michael-mueller--spd----regierungserklaerung.html- http://www.focus.de/regional/berlin/abgeordnetenhaus-mueller-gibt-regierungserklaerung-zu-fluechtlingen-ab_id_5081248.html
- http://www.tagesspiegel.de/berlin/fluechtlinge-in-deutschland-und-berlin-michael-mueller-wir-koennen-nicht-allen-helfen/12578110.html
Noch kleben die beiden an ihren Stühlen. Doch das Lösungsmittel wirkt bereits...
Der Bürgermeister packt an und zeigt Führungsqualitäten. Wurde auch mal Zeit. Aus der Regierungserklärung des reagierenden, äh, regierenden Bürgermeisters von Berlin: "....Müller warnte, wer nur versuche, Verantwortung wegzuschieben und über Haftung statt gute Lösungen nachdenke, arbeite möglicherweise an der falschen Stelle. „Wer sich dieser Aufgabe nicht gewachsen fühlt - das ist in Ordnung. Aber der sollte nicht im Weg stehen, sondern Platz machen“, sagte Müller deutlich.....Die Opposition wertete die Regierungserklärung als Rücktrittsaufforderung gegenüber Sozialsenator Mario Czaja (CDU).....„Wir werden Tempelhof komplett nutzen, sechs oder sieben Hangars“, kündigte Müller an. Zusätzlich müssten am Rand der großen Freifläche „mobile Einrichtungen“ aufgestellt werden. Auch auf dem ILA-Gelände in Selchow sollten nach der Luftfahrtausstellung Flüchtlinge einziehen....So soll Berlin ein eigenes Bürgeramt für Asylbewerber erhalten. Leerstehende Gewerberäume sollen schneller beschlagnahmt werden, wenn Bezirke zu zögerlich agieren. Er werde nicht länger hinnehmen, wenn Bezirksbürgermeister im Norden der Stadt alles tun, um die Zahl der Flüchtlinge in ihrem Bezirk möglichst gering zu halten, sagte Müller. Der Bezirk Reinickendorf hatte sich gegen eine Flüchtlingsunterkunft in einem Gewerbegebäude gewehrt.
"
Auch der Stuhl von LaGeSo Franze wackelt offenbar: "Von der „Spitze der Verwaltung“, also von Sozialsenator Mario Czaja (CDU), forderte er eine Veränderung an der „Spitze des Lageso“."
Der Bürgermeister packt an und zeigt Führungsqualitäten. Wurde auch mal Zeit. Aus der Regierungserklärung des reagierenden, äh, regierenden Bürgermeisters von Berlin: "....Müller warnte, wer nur versuche, Verantwortung wegzuschieben und über Haftung statt gute Lösungen nachdenke, arbeite möglicherweise an der falschen Stelle. „Wer sich dieser Aufgabe nicht gewachsen fühlt - das ist in Ordnung. Aber der sollte nicht im Weg stehen, sondern Platz machen“, sagte Müller deutlich.....Die Opposition wertete die Regierungserklärung als Rücktrittsaufforderung gegenüber Sozialsenator Mario Czaja (CDU).....„Wir werden Tempelhof komplett nutzen, sechs oder sieben Hangars“, kündigte Müller an. Zusätzlich müssten am Rand der großen Freifläche „mobile Einrichtungen“ aufgestellt werden. Auch auf dem ILA-Gelände in Selchow sollten nach der Luftfahrtausstellung Flüchtlinge einziehen....So soll Berlin ein eigenes Bürgeramt für Asylbewerber erhalten. Leerstehende Gewerberäume sollen schneller beschlagnahmt werden, wenn Bezirke zu zögerlich agieren. Er werde nicht länger hinnehmen, wenn Bezirksbürgermeister im Norden der Stadt alles tun, um die Zahl der Flüchtlinge in ihrem Bezirk möglichst gering zu halten, sagte Müller. Der Bezirk Reinickendorf hatte sich gegen eine Flüchtlingsunterkunft in einem Gewerbegebäude gewehrt.
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Auch der Stuhl von LaGeSo Franze wackelt offenbar: "Von der „Spitze der Verwaltung“, also von Sozialsenator Mario Czaja (CDU), forderte er eine Veränderung an der „Spitze des Lageso“."
- http://www.morgenpost.de/berlin/article206564639/Sozialsenator-Czaja-200-000-Neuankoemmlinge-fuer-Berlin.html
- http://www.tagesspiegel.de/berlin/asyl-in-berlin-senat-oeffnet-alle-hallen-in-tempelhof-fuer-fluechtlinge/12576618.html
Senat öffnet alle Hallen in Tempelhof für Flüchtlinge
Zur Gesamtsituation in Berlin sagte Lageso-Vertreter Michael Küpper, aktuell seien rund 31.600 Flüchtlinge an 100 Standorten untergebracht, bei denen es sich zu etwa 60 Prozent um Notunterkünfte handele. Die restlichen Gebäude seien Gemeinschaftsunterkünfte, die für eine längere Aufenthaltsdauer gedacht und besser ausgestattet sind.
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