Syrer werden in Deutschland nicht mehr pauschal als Flüchtlinge
anerkannt - diese Regelung gilt laut Innenminister De Maizière
"unverzüglich". Flüchtlinge aus Afghanistan sollen abgeschoben werden.
Bisher waren Syrer pauschal nach der Genfer Flüchtlingskonvention anerkannt worden.
Außerdem beschlossen die Innenminister, Flüchtlinge aus Afghanistan
in Zukunft abzuschieben. Die Zahl der Afghanen in Deutschland war
zuletzt stark angestiegen. Die Abschiebungen soll allerdings nur in
sichere Gebiete erfolgen. Er sei sich mit den Innenministern der Länder
einig, dass dies grundsätzlich möglich und erlaubt sei, sagte
Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) am Donnerstag bei der
Innenministerkonferenz in Koblenz.
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