Nun ist es für jeden, der Augen hat zu sehen, ganz und gar offensichtlich. Wir sind Zeuge einer einmaligen hostorischen Situation in Deutschland. In der deutschen Regierung hat ein gnadenloses Hauen und Stechen über die Flüchtlingsfrage begonnen. Ein Machtkampf wie das Land ihn jahrzehntelang nicht mehr kannte. Die Regierung zerfällt. Jeden Tag mehr.
Auch wenn die wirtschaftlichen Ressourcen ausreichen würden, all den Flüchtlingen täglich 3 warme Mahlzeiten und ein Dach über dem Kopf für den Winter anzubieten. In Berlin sind von 1.000 Turnhallen ja nur etwa 16 "besetzt" und das hedonistische Geschrei ist bereits nicht unerheblich. Die Menschen sind der Schwachpunkt. Sie dulden nicht so viele Fremde in ihrem Land - in ihrer Kleinmütigkeit. Das hat Merkel verkannt. Jetzt wird sie abgesägt. Mit der Motorsäge. Ganz unten am Stamm. Ihre Tage als Regierungschefin sind gezählt. Deutschland hat aufgehört zu merkeln. Das Narkotikum von Frau Biedermann ijm ewig gleichen Kostüm die mit der Einkaufstasche jeden Morgen zur Schicht ins Kanzleramt geht, um dort "Probleme zu lösen" und "ihre Arbeit zu machen, wie jede7r andere", dieses von den PR Beratern bewusst in Umlauf gesetzt Bild dürfte nun bald der Vergangenheit angehören. Schäuble rollt sich schon mal warm. Adenauer war genau so alt als er BK wurde. Nicht umsonst wird das von Schäuble kolportiert.
Der einst als "mächtigste Frau der Welt" apostrofierte Merkel zerrinnt die Macht mit exponentiell zunehmender Geschwindigkeit aus den Händen. Die Merkelraute hat damit bald ausgedient. Man kann diesen Prozeß täglich von Neuem beobachten. Auch optisch zerfällt sie. - Das verheisst nichts Gutes für das Land - und für die Flüchtlinge ebenfalls nicht. Bald wird es Neuwahlen geben.
"Auf die Frage, ob de Maizière noch das Vertrauen von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) habe, sagte Regierungssprecher Seibert in der Bundespressekonferenz: "Selbstverständlich hat er das." Und der Sprecher des Innenministers betonte, de Maizière widme sich mit "voller Kraft" seinen Aufgaben"
Quelle: http://www.zeit.de/politik/deutschland/2015-11/fluechtlingskrise-de-maiziere-angela-merkel-vertrauen
Und es ist eben auch kein Naturgesetz, dass wenn Merkel ihr "Vertrauen ausspricht", der derart Gebranntmarkte die nächsten Wochen politisch eben nicht mehr überleben würde. Das Gesetz der Merkelschen Serie scheint damit beendet.
Quelle: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/thomas-de-maiziere-erhaelt-zustimmung-aus-cdu-und-csu-a-1061813.html
Hier das politische TNT:
"Innenminister de Maizière hatte das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge bereits vor mehreren Tagen angewiesen, Syrer nicht mehr automatisch als Flüchtlinge im Sinne der Genfer Konvention anzuerkennen. Ihnen solle nur noch ein sogenannter subsidiärer Schutz mit einem Aufenthalt für ein Jahr gewährt und der Familiennachzug verboten werden. Über die umstrittene Weisung hatte es keine Absprache zwischen Bundesinnenministerium und Kanzleramt gegeben. Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU), seit einem Monat Flüchtlingskoordinator der Bundesregierung, erfuhr erst von Vizekanzler und SPD-Chef Sigmar Gabriel davon. Altmaier sprach mittlerweile von einer "kurzen Phase der Irritation", die nun beendet sei."
update:
Merkel auf dem Rückzug
"Merkel selbst vermied am Montag in den Parteigremien jede inhaltliche Festlegung, ob sie nun de Maizières Vorschlag für sinnvoll hält oder nicht. Im engsten Führungszirkel der CDU, dem Präsidium, machte sie zwar einmal mehr klar, dass de Maizière ohne Absprache vorgeprescht sei, sie verzichtete aber auf direkte Kritik am nicht anwesenden Innenminister, so berichten es Teilnehmer. Schäuble wiederum wiederholte intern seine Unterstützung für de Maizière nicht, warnte jedoch davor, den Minister zu beschädigen. Merkel habe Schäuble zugestimmt, hieß es. Auch sie wolle nicht, dass de Maizière schlecht aussehe."
Auch wenn die wirtschaftlichen Ressourcen ausreichen würden, all den Flüchtlingen täglich 3 warme Mahlzeiten und ein Dach über dem Kopf für den Winter anzubieten. In Berlin sind von 1.000 Turnhallen ja nur etwa 16 "besetzt" und das hedonistische Geschrei ist bereits nicht unerheblich. Die Menschen sind der Schwachpunkt. Sie dulden nicht so viele Fremde in ihrem Land - in ihrer Kleinmütigkeit. Das hat Merkel verkannt. Jetzt wird sie abgesägt. Mit der Motorsäge. Ganz unten am Stamm. Ihre Tage als Regierungschefin sind gezählt. Deutschland hat aufgehört zu merkeln. Das Narkotikum von Frau Biedermann ijm ewig gleichen Kostüm die mit der Einkaufstasche jeden Morgen zur Schicht ins Kanzleramt geht, um dort "Probleme zu lösen" und "ihre Arbeit zu machen, wie jede7r andere", dieses von den PR Beratern bewusst in Umlauf gesetzt Bild dürfte nun bald der Vergangenheit angehören. Schäuble rollt sich schon mal warm. Adenauer war genau so alt als er BK wurde. Nicht umsonst wird das von Schäuble kolportiert.
Der einst als "mächtigste Frau der Welt" apostrofierte Merkel zerrinnt die Macht mit exponentiell zunehmender Geschwindigkeit aus den Händen. Die Merkelraute hat damit bald ausgedient. Man kann diesen Prozeß täglich von Neuem beobachten. Auch optisch zerfällt sie. - Das verheisst nichts Gutes für das Land - und für die Flüchtlinge ebenfalls nicht. Bald wird es Neuwahlen geben.
"Auf die Frage, ob de Maizière noch das Vertrauen von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) habe, sagte Regierungssprecher Seibert in der Bundespressekonferenz: "Selbstverständlich hat er das." Und der Sprecher des Innenministers betonte, de Maizière widme sich mit "voller Kraft" seinen Aufgaben"
Quelle: http://www.zeit.de/politik/deutschland/2015-11/fluechtlingskrise-de-maiziere-angela-merkel-vertrauen
Und es ist eben auch kein Naturgesetz, dass wenn Merkel ihr "Vertrauen ausspricht", der derart Gebranntmarkte die nächsten Wochen politisch eben nicht mehr überleben würde. Das Gesetz der Merkelschen Serie scheint damit beendet.
Quelle: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/thomas-de-maiziere-erhaelt-zustimmung-aus-cdu-und-csu-a-1061813.html
Hier das politische TNT:
"Innenminister de Maizière hatte das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge bereits vor mehreren Tagen angewiesen, Syrer nicht mehr automatisch als Flüchtlinge im Sinne der Genfer Konvention anzuerkennen. Ihnen solle nur noch ein sogenannter subsidiärer Schutz mit einem Aufenthalt für ein Jahr gewährt und der Familiennachzug verboten werden. Über die umstrittene Weisung hatte es keine Absprache zwischen Bundesinnenministerium und Kanzleramt gegeben. Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU), seit einem Monat Flüchtlingskoordinator der Bundesregierung, erfuhr erst von Vizekanzler und SPD-Chef Sigmar Gabriel davon. Altmaier sprach mittlerweile von einer "kurzen Phase der Irritation", die nun beendet sei."
update:
Merkel auf dem Rückzug
"Merkel selbst vermied am Montag in den Parteigremien jede inhaltliche Festlegung, ob sie nun de Maizières Vorschlag für sinnvoll hält oder nicht. Im engsten Führungszirkel der CDU, dem Präsidium, machte sie zwar einmal mehr klar, dass de Maizière ohne Absprache vorgeprescht sei, sie verzichtete aber auf direkte Kritik am nicht anwesenden Innenminister, so berichten es Teilnehmer. Schäuble wiederum wiederholte intern seine Unterstützung für de Maizière nicht, warnte jedoch davor, den Minister zu beschädigen. Merkel habe Schäuble zugestimmt, hieß es. Auch sie wolle nicht, dass de Maizière schlecht aussehe."
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