Hinweis: Dies gilt ausdrücklich NICHT für die Betreiberin der Notunterkunft im Olympiapark, die ALBATROS gGMBH, die sich seit dem ersten Tag kümmert!!
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1:1 Textübernahme von:
https://netzpolitik.org/2015/internet-fuer-asylsuchende-warum-dieses-wichtige-werkzeug-der-selbstbestimmung-meist-verwehrt-bleibt/
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Abgeschnitten von Informationen, wenn sie am Nötigsten wären. In
einem fremden Land, mit einem fremden unübersichtlichen
Bürokratieapparat. Mit unverständlichen, länglichen Formularen, in einer
Sprache, die du nicht beherrschst. Getrennt von denen, die dir wichtig
sind. Ohne Möglichkeit, aus der Ferne Kontakt aufzunehmen. So sieht nur
ein kleiner Ausschnitt aus der miserablen Situation von hunderttausenden
Geflüchteten aus, die in Deutschlands Erstaufnahme- und
„Übergangs“heimen auf Asyl hoffen. Unser Bewusstsein für die
Informationssituation der Asylsuchenden ist klein, ihre Welt uns fremd.
Wir können uns kaum mehr vorstellen, wie es ist, ohne Informationszugang
unseren Alltag zu bestreiten.
Wir haben recherchiert,
Landesregierungen und Parteien angefragt und mit Freiwilligen in
Flüchtlingsinitiativen gesprochen, um die Situation zu verstehen. Was
uns vor allem aufgefallen ist: wie unterschiedlich die Lage ist. Wie
sehr es davon abhängt, dass ein Geflüchteter „Glück hat“ und in ein
Wohnheim kommt, in dem es vielleicht eine angemessene Infrastruktur
gibt. Doch dabei darf es eigentlich nicht sein, dass das Recht auf den
Zugang zu Bildung und Informationen so beliebig gehandhabt wird.
Keine einheitliche Lage, kein Überblick
In manchen Landtagen wie
Nordrhein-Westfalen und
Thüringen
wurde das Thema Informationszugang für Geflüchtete bereits behandelt,
anderswo wurde sich mit dem Thema bisher nie auseinandergesetzt. Oftmals
gibt es nicht einmal einen Überblick über die Situation im Land. Aus
Baden-Württemberg bekamen wir die Antwort:
Die
Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen wird vom jeweiligen
Landkreis individuell gehandhabt. Hierbei verfügen kreisfreie Städte und
Gemeinden über eine gewisse Autonomie in der Ausgestaltung der
Unterbringungsformen und Betreuung. Es gibt kein Gesetz und keine
Verordnung, die Flüchtlingen Zugang zum Internet garantiert. Es ist also
den Städten und Gemeinden überlassen bzw. den jeweiligen
Unterstützer_innenkreisen, Flüchtlingen einen Zugang zum Internet zu
ermöglichen.
Ob und wie das passiert, kann zentral
kaum überblickt werden. Auf eine Kleine Anfrage, die der
Grünen-Abgeordnete Hikmat Al-Sabty kürzlich stellte, konnte das Land
Mecklenburg-Vorpommern nicht vollständig antworten, da manche Landkreise
„der Anfrage nicht zugearbeitet“ haben. Ähnlich sieht es auch in
anderen Bundesländern aus. Wo wir Informationen bekamen, zeichnete sich
eine Quote von etwa 15 Prozent der Unterkünfte mit
Internetzugangsmöglichkeit ab.
Alternativstrukturen bauen sich auf
Wie
kann man dem Problem begegnen? An manchen Orten bilden sich
Alternativstrukturen, wo Kreise und Städte bei der Bereitstellung eines
Internetzugangs versagen. Ein Beispiel dafür ist der
Verein Refugees Emancipation e. V. – aus der Selbstbeschreibung:
„Refugees
Emancipation“ ist ein selbstorganisiertes Flüchtlingsprojekt. Es setzt
sich dafür ein, dass Asylsuchenden sowohl fachlich als auch strukturell
Zugang zu Computern und dem Internet ermöglicht wird, damit die
Lebensqualität verbessert und Isolationsmechanismen ausgehebelt werden.
Refugees
Emancipation baute und baut in mittlerweile über acht Flüchtlingsheimen
in Berlin und Brandenburg Internetcafés auf und unterstützt die Nutzer
bei Computerproblemen. Chu Eben lebt seit über 15 Jahren in Deutschland
und ist einer der Initiatoren des Vereins. Er erzählt uns, wie alles
begonnen hat: Als er nach Deutschland kam und Asyl beantragte, gab es
keine Möglichkeiten, sich zu informieren. Fahrtkosten zu Internetcafés
und die Gebühren konnten sich Chu und andere Geflüchtete nicht leisten.
Aber Chu nahm Kontakt zu Lotec auf, die in Berlin einen Infoladen
betrieben, in dem auch Computerkurse angeboten wurden. Fünf Asylsuchende
besuchten von da an jede Woche einen Workshop, in dem sie die
Grundlagen der Computer- und Internetnutzung lernten.
Dieses
Wissen haben sie weitergegeben und andere ermutigt, das Gleiche zu tun.
Das erste Internetcafé wurde gegründet. Dabei halfen auch Studenten.
„Ich habe schon früh Kontakt mit den Studierenden aufgenommen und
aufrecht erhalten“, sagt Chu. Sie halfen mit Kursen, aber auch mit
Spenden. Sie haben alte Computer in Schuss gebracht und Linux
installiert. „Mit Windows gab es nur Probleme, die Rechner waren ständig
virenverseucht“, erinnert er sich. Der größte Teil der Arbeit wird
heute von denen gemacht, die selbst Geflüchtete sind. Dafür gehen Chu
und seine Mitstreiter in die Heime und versuchen, Freiwillige –
Multiplikatoren nennt er sie – zu finden und sie mit dem nötigen
Know-How auszustatten. Einer dieser Freiwilligen ist David Achuo.
Jahrelange Freiwilligenarbeit
Jetzt
betreut David Tag für Tag von 16 bis 22 Uhr das Internetcafé in
Marienfelde, in der restlichen Zeit repariert er die Computer der
Heimbewohner und des Cafes, putzt die Räume und kümmert sich darum, neue
Hardwarespenden aufzutreiben, um die Lage zu verbessern. Gerade ist in
Marienfelde auch ein Computerraum für Kinder in Planung, der diesen
Monat öffnen soll. Dann muss sich David auch darum kümmern, „denn die
Kinder brauchen immer Hilfe und Betreuung“, erzählte er uns. Bisher muss
er sie immer wegschicken, denn die „Erwachsenen sind schnell genervt,
wenn die Kinder Spiele im Internet spielen und dabei laut sind“. Dabei
brauchen sie die Computer, auch für die Schule, und werden „sehr, sehr
froh“ sein, wenn der Raum endlich fertig ist. Auch während wir mit David
reden, rennen zwei aufgeregte Kinder in den Raum und fragen, ob sie
schon die Computer nutzen dürften. David muss sie vertrösten.
Internet hilft, die Zeit zu überbrücken
Ein
großes Problem ist das Nichtstun. Die etwa 350 Kinder in Marienfelde
müssen jeden Tag um 15 Uhr im Heim zurück sein, dann gäbe es nicht mehr
viel zu tun. Die Asylbewerber haben nichts zu tun, sagt David. Arbeiten
dürfen sie nicht, ihre Residenzpflicht bindet sie, und für andere
Ablenkungen haben sie kein Geld. Er hofft, dass ein Computerzugang ein
wenig Abhilfe verschafft, wenn es schon kaum andere Möglichkeiten gibt.
Aber
es ist oft schwierig, die Bewohner zu animieren, auch wenn es ihnen an
Zeit theoretisch nicht mangelt. „Die meisten haben nur ihr Asylverfahren
im Kopf. Alles dreht sich darum, ob sie hierbleiben können oder nicht,
da ist es schwierig, stabile Strukturen aufzubauen“, meint Chu. Seine
Vision ist mehr als nur Internetzugang für alle. „Es geht nicht um
Internet, es geht um Selbstbestimmung.“
Wie soll man sich im deutschen Bürokratie-Apparat zurechtfinden? Ohne Recherchemöglichkeiten?
CC BY 2.0 via flickr/
manoftaste
Geflüchtete müssen sich informieren und kommunizieren können
Die
Erwachsenen nutzen die Rechner hauptsächlich dafür, mit ihren
Verwandten zu kommunizieren und zu recherchieren. Oft müssen sie zu
Ämtern und brauchen die Möglichkeit, deren Adresse ausfindig zu machen.
Oder sie müssen Dokumente in ihre Muttersprache übersetzen, um sie zu
verstehen. Manche suchen auch nach Deutschkursen und Lernmaterial.
Klar
ist, dass die zwei beziehungsweise bald drei Räume in Marienfelde mit
ihren je etwa acht bis zehn Plätzen viel zu wenig für die ca. 700
Bewohner des Heims in Marienfelde sind. Dass alle auf dem Heimgelände
W-LAN-Empfang hätten, würde sich David wünschen. Dann könnten sie auch
ihre eigenen Rechner nutzen, unabhängig von den Öffnungszeiten. Bisher
gibt es jedoch bloß einen kleinen Plaste-Router mit W-LAN-Antenne.
Empfang hat man dann auf dem Hof, der sich vor den Interneträumen
befindet und vielleicht noch in den gegenüberliegenden Zimmern. Dahinter
ist Schluss. Während der Öffnungszeiten wird das W-LAN ausgeschaltet.
Chu ist der Meinung, dass es nichts bringt, die Geflüchteten „mit
Internet zu bewerfen und dann alleine zu lassen“. Das führt zu noch mehr
Isolation und hilft nicht dabei, Kommunikation zu fördern.
Der Traum von einer politischen Plattform
Sein
Traum ist eine Plattform, auf der die Asylsuchenden ihre Geschichte
erzählen können, auf der sie von der Situation in den Flüchtlingsheimen
berichten und sich vernetzen können. „Viele der Geflüchteten waren in
ihrer Heimat politisch sehr aktiv.“ Das fortzusetzen, um gemeinsam für
eine Verbesserung der Situation in Deutschland zu kämpfen, wäre schön.
Aber
auch wenn es noch ein weiter Weg bis dahin ist, haben die Internetcafés
schon jetzt den positiven Effekt, die „verschiedenen Nationen mal zu
mischen“, berichtet David. In Marienfelde wohnen Menschen aus über zehn
Ländern. Auseinandersetzungen sind nicht selten, im August 2014 gab es
Streits, die in eskalierter Gewalt
zwischen tschetschenischen und syrischen Asylsuchenden endeten
und in den Medien prominent vertreten waren. Lernen sie sich auch
persönlich kennen, werden solche Zwischenfälle seltener, habe die
Erfahrung gezeigt. Es geht darum, Isolation zu durchbrechen. Chu hat das
Gefühl, dass diese Isolation systematisch ist. Das Gefühl drängt sich
auf, dass man am liebsten die Geflüchteten dazu bringen würde, von
selbst wieder aus Deutschland verschwinden, indem man sie von der
vermeintlichen Mitte der Gesellschaft fernhält.
Ausrede I: Fast jeder Asylbewerber hat ein Smartphone
Vermehrt
wird von den Ländern darauf verwiesen, dass die meisten Asylbewerber
sich „mobiler Lösungen bedienen“ und sich damit „selbstständig Zugang
zum Internet verschaffen“. 34,54 Euro im Monat für
Nachrichtenübermittlung sind für einen alleinstehenden, erwachsenen
Asylbewerber vorgesehen. Davon sollen sich die Geflüchteten selbst einen
Internetzugang organisieren – inklusive Telefongebühren und
Briefversand.
Das sagt das Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG),
doch in der Realität kann sich kaum ein Geflüchteter einen
Internetzugang leisten. Die Hansestadt Rostock zählt uns Kosten für
Datenvolumen auf (wer den Anbieter für derartige Konditionen findet,
darf sich gerne melden):
1 GB = 1 EUR, 5 GB = 3,50 EUR, 10 GB = 7 EUR
Solche
Prepaid-Lösungen seien besonders der Weg für Asylsuchende, die in
einzelnen Wohnungen leben und somit keinerlei Einrichtungsinfrastruktur
zur Verfügung haben. Wir fragen David, was er davon hält. Ja, viele
hätten zwar eigene Telefone, sagt er, aber ein Datenvertrag ist teuer.
Und 20 Euro für eine Datenflatrate könne sich nunmal kaum einer leisten,
wenn es an allen anderen Ecken fehlt. Und hat man ein Datenvolumen, ist
es schnell aufgebracht und das Internet wird quälend langsam. Und
Dokumente erstellen geht nunmal auch nicht wirklich ohne „richtigen
Computer“.
Was bei dem Verweis auf das persönliche Smartphone
noch ignoriert wird: Ankommenden Geflüchteten wird an der Grenze oftmals
von der Bundespolizei oder später in den Heimen das Handy abgenommen.
Die Kosten für einen Ersatz aufzubringen, ist in der Situation der
Asylbewerber vollständig utopisch.
Ausrede II: Man kann einfach öffentliche Zugänge nutzen
Zusätzlich
zu der eigenen Versorgung beruft man sich häufig auf öffentliche und
kostenlose Zugänge – beispielsweise von Bibliotheken – in Laufnähe der
Einrichtungen. In der Landesaufnahmestelle Eisenberg im
Saale-Holzland-Kreis Thüringen verweist man sogar auf die „kostenlose
Internetnutzung bei Mc Donald’s (eine Stunde)“. Gibt es keine
kostenlosen Möglichkeiten, seien Internetcafés und Call-Shops die
nächste Wahl.
Selbst Internetcafés in vier und neun Kilometern
Entfernung werden als Zugangsmöglichkeit deklariert. Dass die
Betroffenen sich in der Regel nicht einmal eine Busfahrtkarte leisten
können, um dorthin zu gelangen, wird ausgeblendet. Vor allem Geflüchtete
in ländlichen Regionen haben oftmals einfach Pech gehabt. In kleinen
Städten und Dörfern gibt es nunmal meist keine öffentlichen
Einrichtungen wie Bibliotheken und Stadtteilzentren. In manchen davon
nicht einmal Internetcafés, denn deren Anzahl ist stark rückläufig –
immerhin hat doch jeder einen Internetanschluss zu Hause, so der
Eindruck.
Ausrede III: Rechtliche Bedenken
Oft verstecken sich die Regierungen auch hinter dem Haftungsargument, die Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern etwa schreibt:
Die
Landesregierung fördert Internetzugänge in Asylbewerberunterkünften
nicht, da nicht ausgeschlossen werden kann, dass die Bewohnerinnen und
Bewohner der Unterkünfte kostenpflichtige Internetseiten nutzen würden.
Eine dauerhaft wirksame inhaltliche Beschränkung der Zugänge ist nicht
möglich, so dass unkontrolliert Kosten entstehen könnten.
Kostenpflichtige
Webseiten? Vermutlich sind Dialer gemeint, denn anderweitig
kostenpflichtige Inhalte – Stichwort Premiumabo – wären ja zumindest mit
der Eingabe von Nutzerdaten verbunden und die Unterkunft damit nicht
verantwortlich. Aber Dialer, die sich über eine teurere Telefonnummer in
das Internet einwählen, sind seit DSL-Zeiten praktisch tot und damit
kein Argument, Internetzugänge nicht zu unterstützen.
Dass Haftungsfragen als Ausrede herangezogen werden, ist
auch in Stuttgart
der Fall: „Wir tragen die Verantwortung dafür, dass über das WLAN nur
hasenreine Inhalte abgerufen werden.“ Aus Bayern bekommen wir erzählt,
das Innenministerium habe Angst, dass die Asylsuchenden Schleuser für
Familiennachzügler kontaktieren würden.
Ob es in Marienfelde
jemals Probleme mit Haftungsfragen aufgrund von Urheberrechtsverstößen
und Vertragsabschlüssen oder andere rechtliche Schwierigkeiten gab,
wollen wir von David wissen, ob jemals „unkontrollierte Kosten“
entstanden seien. Das habe er in der ganzen Zeit, immerhin schon drei
Jahre in Marienfelde, noch nie erlebt, so seine prompte Antwort. Die
Nutzer wüssten, was sie dürfen oder nicht und hielten sich daran. Auch
Chu erinnert sich nur an eine Abmahnung in den letzten 15 Jahren. Diese
sei letztlich fallengelassen worden. Rechtliche und finanzielle
Konsequenzen gab es also nie. Gäbe es endlich eine ordentliche
Abschaffung der Störerhaftung, könnten sich die Landesregierungen nicht mehr hinter derartigen Scheinausflüchten verstecken.
Internetzugang von Heimen überhaupt nicht erwünscht?
Die
Verantwortung für die Internetnutzung fällt schon jetzt für die Heime
komplett weg, wenn Refugees Emancipation die Internetplätze betreut.
„Wir bekommen nur die Räume zur Verfügung gestellt, für das, was im
Internetcafé geschieht, ist ausschließlich der Verein verantwortlich.“
Es gibt für jedes Café einen Vertrag mit dem Heim, in dem alles
schriftlich festgehalten ist – größtmögliche Unabhängigkeit und kein
Risiko für die Heimbetreiber folgen daraus. Und trotzdem haben viele
Heime die Initiative von Chu und seinen Mitstreitern abgelehnt und sogar
nachträglich Cafés wieder geschlossen. Warum ist das so? Chu vermutet,
die Heimleitungen hätten Angst davor, dass die Bewohner sich
organisieren, Widerstand formen und mehr an über desolate Situation in
den Heimen an die Öffentlichkeit kommt. Die Asylsuchenden sollen
kleingehalten werden, lethargisch und – ein Wort, dass in unserem
Gespräch sehr oft fällt – isoliert.
Auch deshalb sei es so
wichtig, dass die Internetcafés unabhängig und selbstorganisiert
bleiben, denn die Skepsis gegen die Heimleitungen ist groß, nicht zu
Unrecht. Erst wenn die Bewohner verstanden haben, dass das Projekt von
Geflüchteten für Geflüchtete organisiert wird und sie selbst bestimmen
können, was passiert, beginnen sie, die Räume auch zu nutzen. Chu
erinnert sich an ein Heim, dessen Namen er nicht nennen will, in dem
Refugees Emancipation einen Internetraum einrichten wollte. Die
Heimleitung war misstrauisch und wollte nur unter der Bedingung
einwilligen, Einblick in alle versendeten Daten nehmen zu können,
inklusive E-Mails. Dass es dazu nie kam, muss nicht extra erklärt
werden.
All diese Geschichten stehen im Widerspruch zur
Außenwahrnehmung, die vermittelt werden soll. Aus dem Büro der
Integrationsbeauftragten von Brandenburg bekommen wir beispielsweise die
Auskunft:
Der Verein Refugees Emancipation e. V. ist dabei besonders engagiert und wird auch von Landesseite unterstützt.
Wie
sieht diese Unterstützung aus, worin besteht sie? Als wir das Chu
fragen, lacht er kurz auf. Seit letztem Jahr bezahlt das Land die Miete
für einen kleinen Büroraum in Potsdam. Der Löwenanteil kommt von anderen
Spendern, vor allem von Studenten aus Berlin und Postdam. Das Land
schmückt sich mit fremden Federn.
Was wünschen sich die Geflüchteten selbst?
Chus
Traum, das wurde an vielen Stellen klar, ist eine politische Plattform,
die Selbstbestimmung der Asylsuchenden fördert und ihnen die
Möglichkeit gibt, sich zu vernetzen und ihre Geschichten einer breiteren
Öffentlichkeit zugänglich zu machen.
David wünscht sich ein
kleines Gehalt für all die Freiwilligen, die Tag für Tag ihre Zeit in
den Internetcafés verbringen und helfen. Als Anerkennung und Zeichen,
dass ihre Tätigkeit geschätzt wird. Mehr Aufmerksamkeit und Bewusstsein
für die Situation der Menschen und die Hilfe, die sie dringend brauchen.
Und dann etwas ganz Persönliches: David ist seit beinahe fünf Jahren in
Deutschland. Er begann seine Reise
in der Zentralen Erstaufnahmestelle Eisenhüttenstadt und kam dann über Neuruppin nach Marienfelde. Drei Jahre wohnt er jetzt in der Unterkunft, die sich selbst als „
Übergangswohnheim“
bezeichnet. Ein Ende ist nicht in Sicht – sein Status ungeklärt. David
wünscht sich nichts mehr als dass sein Asylverfahren endlich vorangeht.
